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Patent

Recherche in Patenten


Recherchiert werden alle Arten der Patentrecherche wie z. B.

  • Information zur Stand der Technik Recherche

    Recherchen zum Stand der Technik werden mit unterschiedlicher Zielsetzung durchgeführt. Beispielsweise kann Stand der Technik zu einem Sachgebiet recherchiert werden, um die Erteilungsaussichten einer Patentanmeldung abzuschätzen. Ausgangspunkt der Recherche ist eine Erfindungsmeldung oder eine von ihnen vorgegebene Beschreibung des Recherchegegenstandes (Neuheitsrecherche). Weitere Zielsetzungen sind die Sammlung von Detailinformationen für eigene Entwicklungsarbeiten (Detailinformationsrecherche) oder von Material, um einen breiten Überblick über ein Sachgebiet zu bekommen (Übersichtsrecherche).

    Leistungen

    Die Leistungen werden bei Auftragserteilung festgelegt. Dabei geht es vor allem um die o. g. Zielsetzung der Recherche. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

    Im Standardumfang der Recherche ist die Überprüfung der relevanten Patentklassen enthalten. Recherchiert wird jeweils zunächst im Titel, Abstract und den Ansprüchen, wobei relevante Dokumente im Volltext und mit Patentgrafiken ausgewertet werden. Auf Wunsch kann zusätzlich in Volltextdatenbanken recherchiert werden und die Recherche kann weltweit ausgedehnt werden. Zudem ist es je nach Zielsetzung und Fachgebiet sinnvoll auch Literaturdatenbanken und Research Disclosures in die Recherche einzubeziehen.

  • Information zur Recherche nach neuheitsschädlichem Material

    Gegen bereits erteilte Patente kann innerhalb einer gewissen Frist nach der Bekanntmachung der Erteilung Einspruch eingelegt werden, der einer Überprüfung des erteilten Patentes dient. Nach dieser Frist kann eine Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht erhoben werden. Das Patent wird ganz oder teilweise widerrrufen, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung nicht mehr gegeben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, daß die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war.

    Leistungen

    Ziel der Recherche ist die Ermittelung von Patentdokumenten, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht. Ausgangspunkt der Recherche ist eine von Ihnen vorgegebene Aufstellung, mit den Einzelmerkmalen des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

  • Informationen zur Recherche nach Neuigkeit / Schutzrechten-Dritter / Freedom-To-Operate

    Für eine konkrete Erfindungsidee werden bestehende Schutzrechte anderer Marktteilnehmer geprüft. Nach Absprache kann die Recherche zudem auf die Suche nach freiem Stand der Technik ausgeweitet werden.

    Leistungen

    Ziel der Recherche ist die Ermittelung von Patentdokumenten, die es ermöglicht die Verletzung von Schutzrechten Dritter auszuschließen. Ausgangspunkt der Recherche ist eine Erfindungsmeldung oder eine von ihnen vorgegebene Beschreibung des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

    Im Standardumfang der Recherche ist die Überprüfung der relevanten Patentklassen für DE-, EP-, WO- und US-Veröffentlichungen im Zeitraum der vergangenen 30 Jahre enthalten. Recherchiert wird jeweils in Volltextdatenbanken und die Recherche kann auf Wunsch weltweit ausgedehnt werden.

  • Information zur Namensrecherche

    Eine Namensrecherche hat das Ziel alle zu einem Patentanmelder (z.B. einer Firma oder einer Einzelperson) oder einem Erfinder vorliegenden Patentdokumente zu ermitteln. Gründe für eine Namensrecherche sind z.B. die Überprüfung einer Konkurrenzfirma, die Suche nach potentiellen Lieferanten oder nach Lizenzgebern. Die Namensrecherche in Patentdatenbanken dient nicht der Überprüfung von Markennamen. Hierfür sind spezielle Markendatenbanken vorgesehen.

    Leistungen

    Bei der Recherche werden in der Datenbank INPADOC alle weltweit vorliegenden Patentpublikationen zu einem von Ihnen genannten Patentanmelder oder Erfinder ermittelt. In INPADOC sind gegenwärtig Daten von 90 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) aus den vergangenen ca. 25 Jahren enthalten. Der Recherchebericht enthält eine Zusammenstellung der bibliografischen Daten zu den ermittelten Publikationen. Für DE-, EP-, US- und WO-Dokumente werden die bibliografischen Daten soweit verfügbar mit  Abstract, Hauptanspruch sowie einer Patentgrafik ergänzt. Daten zu 100 Publikationen sind im Grundpreis der Recherche enthalten, Daten zu mehr als 100 Publikationen werden gegen Aufpreis laut Preisliste geliefert. Bei jeder Recherche erfolgt grundsätzlich auch eine Prüfung auf verschiedene Varianten in der Schreibweise von Umlauten. Die Recherche wird innerhalb von 1-2 Arbeitstagen ausgeführt.

  • Information zur Patentfamilienrecherche

    Eine Erfindung wird oftmals in mehreren Ländern zum Patent angemeldet. Wenn zu solch einer Erfindung weitere Anmeldungen mit Beanspruchung derselben Priorität (Anmeldedaten der Ursprungsanmeldung) vorliegen, so spricht man von einer Patentfamilie. Eine Patentfamilienrecherche dient dazu, weltweit alle Mitglieder einer solchen Patentfamilie  zu ermitteln.

    Leistungen

    Die Recherche wird durchgeführt in der Datenbank INPADOC des Europäischen Patentamtes. In INPADOC sind gegenwärtig Daten von insgesamt 90 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) und Rechtsstände von 55 Patentorganisationen aus den vergangenen ca. 25 Jahren enthalten. Der Recherchebericht enthält eine tabellarische Übersicht aller zur Patentfamilie gehörigen Dokumente, sowie einen Anhang mit bibliografischen Daten und Rechtsständen (soweit vorliegend) zu jedem Familienmitglied. In der Recherche werden auch mehrfache Prioritäten berücksichtigt.

  • Information zur Rechtsstandsrecherche

    Zu gegenwärtig 55 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) sind aktuelle Rechtsstandsinformationen in der Datenbank INPADOC des Europäischen Patentamtes abrufbar. Rechtsstände zu deutschen Patenten und Gebrauchsmustern können auch in der Datenbank PATDPA des deutschen Patent- und Markenamtes abgefragt werden. In der Regel enthält der Rechtsstand die verschiedenen Publikationsstufen und Verfahrensstände von der Offenlegung bis zum erteilten Patent. Daraus geht auch hervor, ob ein bereits erteiltes Patent erloschen ist, z.B. auf Grund von Nichtzahlung der Jahresgebühr oder einer Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht. Bei EP-Anmeldungen wird aufgeführt, in welchen Ländern das Patent in die nationale Phase eingetreten ist.

    Leistungen

    Die Recherche wird durchgeführt in der Datenbank INPADOC und zu deutschen Schutzrechten gegebenenfalls auch in der Datenbank PATDPA zu den von Ihnen vorgegebenen Publikationsnummern. Das Rechercheergebnis beinhaltet eine Aufstellung der bibliografischen Daten und eine chronologische Übersicht der Eintragungen zum Rechtsstand.

  • Information zu sonstigen Recherchen

    Neben den oben angegebenen Recherchen sind auch andere Zielsetzungen denkbar. Da der Aufwand stark vom jeweiligen Einzelfall abhängt, erfolgt hier eine Abrechnung auf Stundenbasis. Für spezielle Rechercheanfragen kann vorab ein Angebot erstellt werden.